Der Zusammenhang zwischen Kultur, Gesellschaft und Gefängnissen wird nicht sofort einsichtig, wenn man Kultur als den kohärenten Kern einer nationalen oder ethnischen Identität oder auch als das befreiende humanistische Projekt einer historisch gewachsenen sozialen Vorstellung definiert – d.h. als kulturelle Produktion. Die positiven und instrumentellen Aspekte von Kultur, verstanden als ästhetische Produktion, sozialer Fortschritt und kollektives Wissen, stehen schließlich in krassem Widerspruch zu dem von Einschränkung, Disziplin, Rehabilitation und Bestrafung geprägten Diskurs des Gefängnisses.

Das Erschreckende ist aber, dass kultureller „Fortschritt“ wie die „Rehabilitation“ von Strafgefangenen historisch gesehen sehr leicht mit den politischen Projekten des Rassismus und der Klassenausbeutung zu vereinbaren ist. Zum Teil ist diese Spannung, diese merkwürdige Kompatibilität, darauf zurückzuführen, dass die Details des Gefängnisalltags hinter einer Mauer des Schweigens verborgen bleiben: Was geht da drinnen vor? Wer kommt wirklich ins Gefängnis? Wie sind wir da draußen durch Familienbande, finanzielle Bindungen und Furcht mit der Welt der Anstalt verbunden?

Das Gefängnis einfach als Teil der Kultur zu betrachten, heißt, seine gesellschaftliche Funktion als natürlich zu akzeptieren und nicht zu sehen, dass es seinen Platz innerhalb einer größeren politischen Ökonomie der Kapitalakkumulation hat, die auf Ausbeutung, sozialer Ausgrenzung und einem unvermeidlichen Maß an Armut basiert. Die Termini „culture industry“ (ein Verweis auf die instrumentelle Rolle von Kultur als Apparat des kapitalistischen Staates) und „prison industrial complex“ (um einen Vergleich mit dem „military industrial complex“ in den Vereinigten Staaten zu ziehen) liegen zwar zeitlich um Jahrzehnte auseinander, die terminologische Ähnlichkeit verweist jedoch auf eine Parallele in der Entwicklung dieser beiden Komplexe. Kultur und Gefängnisse sind vom Neoliberalismus geprägte Räume, in deren vom Ethos der Deregulierung (de facto eine Re-Regulierung) der Produktion bestimmte Strukturen die neuen Technologien der Überwachung eingebettet wurden. Dies zeigt sich einerseits an den laufenden Bestrebungen der Federal Communications Commission in den Vereinigten Staaten, den großen Medienkonzernen den Erwerb und die Kontrolle noch größerer Marktanteile im Radio-, Fernseh- und Kabelbereich zu ermöglichen, andererseits an der zunehmenden Privatisierung der Gefängnisse in Zeiten einer massiven industriellen Expansion.

Martin Krenn und Oliver Ressler nehmen sich in ihrer Intervention dieser Thematik an: European Corrections Corporation, ein begehbarer Container in der Geschäfts- und Fußgängerzone in der Grazer Innenstadt ist als Warnung zu verstehen, dass auch in Europa der Trend weg von staatlichen Gefängnissen und hin zu „teilprivatisierten“ Anstalten geht, wie sie in den Vereinigten Staaten von Unternehmen wie Wackenhut oder Corrections Corporation of America geführt werden. Die Hülle, mit der der Grazer Container ummantelt ist, zeigt den Entwurf für eine fiktive Umgestaltung und Erweiterung der nahegelegenen Justizanstalt Graz-Karlau. Als fiktiver Betreiber dieses privatisierten Gefängnisses präsentiert sich eine EUCC (European Corrections Corporation), eine gefakte Website liefert dazu den Kommentar. Der Name verweist zum einen auf die EU im Sinne eines räumlich neu geordneten ökonomischen (und daher auch disziplinarischen) Territoriums, zum anderen auf die Entstehung pan-europäischer privater Gefängnisbetreiber mit der Übernahme entsprechender industrieller und wirtschaftlicher Strategien aus Amerika. Die Frage der privaten Gefängnisse ist freilich in politischer Hinsicht weniger wichtig als die allgemeinere Kritik am übertriebenen Einsatz von Haftstrafen in der westlichen Welt. Der fiktive Entwurf für den Umbau der Justizanstalt Graz-Karlau sieht eine Verdoppelung der Fläche vor – Platz für mehr Gefangene, aber auch für Produktionsflächen, wo mit der Arbeitskraft der Gefangenen Gewinn für die fiktive EUCC erwirtschaftet werden soll.

Teil dieser Installation ist auch ein Video, das auf Interviews mit dem britischen Gefängnisaktivisten Mark Barnsley basiert. Darin erzählt Barnsley unter anderem von seinem persönlichen Widerstand gegen das Gefängnis als Produktionsstätte, wo die Gefangenen für Niedriglöhne arbeiten müssen, ohne Sicherung durch arbeitsrechtliche Bestimmungen und zumindest minimale Gesundheits- und Sicherheitsstandards. Barnleys Bericht wirft in gewisser Hinsicht ein Schlaglicht auf den Übergang von einem provisorisch sozialen Diskurs, der das Gefängnis als einen Ort der Rehabilitation und der Produktion sozial „fitter“ Bürger sieht, hin zu einer Auffassung von Gefängnissen als Produktionsstätten, die unter Ausnutzung der dort vorhandenen Arbeitskraft Gewinn für private Unternehmen erwirtschaften. Für Barnsley stellen private Gefängnisse eine ideale neoliberale kapitalistische Ökonomie im kleinen dar: Ein privater Betreiber ist Eigentümer des Gefängnisses und erhält für den Betrieb staatliche Mittel; darüber hinaus sind auch die Produktionsstätten, wo die Gefangenen für das Unternehmen arbeiten, und das Geschäft, wo sie ihr Geld ausgeben können, im Besitz des Betreibers. Es gibt also keine Lücken in dieser der Kapitalakkumulation dienenden Maschinerie, und die „Arbeiter“ werden darin in der idealen kapitalistischen Situation gehalten, meint Barnsley – entweder eingesperrt oder bei der Arbeit. Selbst für dieses ideale kapitalistische System en miniature fallen im Gefängnisbetrieb jedoch enorme Kosten an, Kosten für die im Rahmen dieser staatlich-privaten Partnerschaft der Staat aufkommt, während die privaten Unternehmen die mit Hilfe staatlicher Subventionen erzielten Gewinne abschöpfen.

Barnsley bietet aber auch eine Neudefinition des Gefängnisses als Ort des Widerstands gegen die im Zuge der Globalisierung beschleunigte Neoliberalisierung der Produktion. In gewisser Weise bindet Barnsley die Gefängnisse wieder ein in einen umfassenderen Diskurs des Widerstandes, stellt sie nicht ins gesellschaftliche Abseits als eine „geheime Welt“, wie er dies nennt, die einerseits durch die Gefängnisarchitektur vor dem Blick der Öffentlichkeit verborgen wird, andererseits aber auch durch die allgemeine Meinung, die Gefängnisse am Rande der Gesellschaft angesiedelt und von all jenen bewohnt sieht, die ihre Seite des Gesellschaftsvertrags nicht erfüllt haben und denen daher – für gewisse Zeit – die Bürgerrechte entzogen wurden.

Krenn und Ressler bringen in Graz ihre Darstellung einer Gefängniszelle und eines Gefängnisses in seiner Gesamtheit zurück in die Öffentlichkeit, zu einer Zeit, in der der Strafvollzug unter den Einfluss der oft undurchsichtigen und zunehmend korrupten Sphäre der Privatisierung gerät – als Teil eines allgemeinen und ständig, wenn auch mit unterschiedlicher Geschwindigkeit, voranschreitenden Trends zur Privatisierung. Diese Geste soll nicht besagen, dass staatliche Gefängnisse vorzuziehen sind (wie Richard Vogel betont: „eine Gefängnisreform muss immer revolutionär sein“); vielmehr soll damit das Wegsehen erschwert, soll der Blick der Öffentlichkeit bewusst auf Form, Materialität und Funktion der Gefängnisse gelenkt werden – und auch auf die ökonomische Rolle von privatisierten Gefängnissen in kapitalistischen Akkumulationsprozessen sowie auf die Art und Weise, wie Strafgefangene dabei benützt werden. In Are Prisons Obsolete? weist Angela Davis darauf hin, wie Gefängnisse und ihre Funktionen ganz selbstverständlich als natürlicher Teil der Gesellschaft betrachtet werden: „Das Gefängnis ist also in unserem Leben präsent, und gleichzeitig ist es in unserem Leben nicht vorhanden. Über diese gleichzeitige Präsenz und Absenz nachzudenken, heißt anzuerkennen, dass Ideologie einen wesentlichen Einfluss darauf hat, wie wir mit unserem gesellschaftlichen Umfeld interagieren. Wir betrachten Gefängnisse als selbstverständlich wegen der Realitäten, die sie produzieren.“

Indem Krenn und Ressler einen öffentlichen Platz als Standort für ihr Modell eines privatisierten Gefängnisses wählen, erschweren sie das Wegsehen, die Absenz. Darüber hinaus ergeben sich hier interessante Querverbindungen zwischen der privaten unternehmerischen Funktion von Gefängnissen und der Problematik des öffentlichen Raums. Es gibt einen Trend zur Privatisierung des öffentlichen Raums und zur Schaffung hybrider öffentlich-privater Räume wie z. B. Einkaufszentren oder Gehsteige, den man als strukturelle Parallele zur Privatisierung von verstaatlichten Unternehmen und vom Staat getragenen Funktionen sehen kann (die Bandbreite reicht von den Gefängnissen über das Gesundheitswesen bis zu den Pensionen). Im Strafvollzug ist diese Entwicklung nicht so offensichtlich, die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über den Privatisierungsprozess und die Rolle dieser neuen halb-staatlichen, halb-privaten Gefängnisse.

In European Corrections Corporation wird zwar die steigende Zahl von Gefängnissen und Gefangenen auf das Interesse am Gefängnis als Industrie zurückgeführt, in Installation und Video klingt jedoch eine tiefergehende Kritik an der Macht des Staates an, eine Kritik, die Nordamerika und Europa gleichermaßen betrifft. Letztlich ist die kapitalistische Gesellschaft als Ganzes mehr als die Summe ihrer korporativen und nicht-korporativen Teile. Um die Tendenz zu einem härteren Durchgreifen der Justiz, die „Inhaftierungssucht“, wie sie zur Zeit im Westen zu beobachten ist, in ihrer Komplexität zu verstehen, braucht es eine holistische Analyse, die die Bedürfnisse des Klassensystems und der Klassengesellschaft im allgemeinen untersucht und sich nicht nur auf die Bedürfnisse der Gefängnisbetreiber und ihre Methoden der Gewinnmaximierung konzentriert. Private Gefängnisunternehmen können als integraler Bestandteil des Klassensystems betrachtet werden.

Der Kapitalismus braucht den „Bevölkerungsüberschuss“, den das Gefängnissystem und andere Mechanismen der sozialen Exklusion produzieren. Kapitalistische Produktion braucht und reproduziert Armut und umgekehrt stellen die Armen, die sie produziert, eine Bedrohung für sie dar. Gefängnis und Strafjustiz sorgen nicht nur für politischen Gehorsam, halten nicht nur die armen und ausgegrenzten Bürger, die sie brauchen, unter Kontrolle, sie regeln auch den Preis der Arbeit. Das war, wenn man in die Geschichte zurückblickt, immer schon der Kern der vom kapitalistischen Staat ausgehenden Repression, von den „enclosures“, den Sklavengefängnissen, und dem transatlantischen Sklavenhandel, über die zahlreichen blutigen Kämpfe gegen die organisierte Arbeiterschaft bis zum militarisierten Ghetto, wie wir es heute in Nordamerika sehen. Der Kapitalismus hatte seinen Ursprung in der vom Staat ausgehenden Gewalt und Repression wird immer Teil seines genetischen Codes und Mechanismus der Expansion bleiben.

Die weitreichenden politischen Auswirkungen staatlicher Gewalt werden deutlich, wenn man das Gegenteil näher betrachtet – die staatlichen Unterstützungsprogramme für die ärmeren Bevölkerungsschichten. Wie Frances Fox-Piven und Richard Cloward in New Class War schrieben: „Der Zusammenhang zwischen den Programmen zur Einkommensabsicherung, dem Arbeitsmarkt und den Profiten ist indirekt, aber nicht kompliziert.“ Zu viel Sozialstaat, wird impliziert, und die Menschen sind für schlecht bezahlte, gefährliche Arbeit nicht mehr dankbar. Man kann es auch umkehren: Der Zusammenhang zwischen staatlicher Unterdrückung, Arbeitsmärkten und Profiten ist indirekt aber nicht kompliziert. Repression verwaltet die Armut, Armut drückt das Lohnniveau. Mit den Niedriglöhnen steigt das Maß an Ausbeutung und damit entsteht Profit, und darum geht es schließlich bei allen Formen der kapitalistischen Akkumulation.

Diese Dynamik wirkt auch im großen auf die Gesellschaft und Wirtschaft als Ganzes ein. Überwachung und Einsperren – direkt profitabel, oder öfter auch nicht – sind so Teil eines größeren Systems sozialer Kontrolle. Das Einsperren ist das Motherboard, aber andere Komponenten – Gefängnisse, Abschiebegefängnisse für MigrantInnen, die militärisch gesicherte Grenze, psychiatrische Anstalten, Rehabilitationszentren, Unfallstationen in den Spitälern, Obdachlosenheime, heruntergekommene Quartiere und das Ghetto – sind in diesen Kreis integriert. Alle diese Orte haben gemeinsame Populationen und alle dienen sie dazu, die sozialen Auswirkungen der Armut zu verwalten und unter Kontrolle zu halten.

Eine Frage bleibt jedoch: Wenn der Kapitalismus immer einen „Bevölkerungsüberschuss“ produziert, weshalb hat man dann nicht schon in der Vergangenheit die Strafjustiz eingesetzt, um diese Gruppen zu absorbieren, unter Kontrolle zu halten und zu isolieren? In beschränktem Maße war das auch der Fall. Aber kapitalistische Gesellschaften haben überall und in jeder Epoche ihre eigenen, ganz spezifischen Kombinationen von Amelioration, Kooptation und Repression entwickelt, um die Klassenstruktur zu reproduzieren und mit den Widersprüchen der unvermeidlichen Armut zurechtzukommen. In den letzten drei Jahrzehnten hat jedoch eine durch Überproduktion und zurückgehende Profite geprägte internationale Krise zur fortschreitenden Erosion der sozialdemokratischen Methode der Systemstabilisierung geführt. Die Folge war ein hohes Maß an Armut (als Instrument zur Senkung der Löhne) und, damit verbunden, eine immer aggressivere Politik der Repression. In diesem Zeitraum sehen wir eine Entwicklung vom Zwang hin zum anderen Pol der Hegemonie – der Gewalt.

Um die schrumpfenden Gewinnspannen wieder aufzufetten, begann das Kapital eine Umstrukturierungskampagne mit verschiedenen Zielrichtungen auf nationaler und internationaler Ebene. Wenn der Gewinneinbruch auch sicher viele Ursachen hatte – die zunehmende organische Komposition des Kapitals, die allgemeine Überproduktion und die Sättigung der globalen Märkte – der Klassenkampf spielte dabei jedenfalls eine gewichtige Rolle.

Und schließlich trägt der politische Diskurs der Strafjustiz auch dazu bei, rassistische Muster zu reproduzieren, in einer Form, die hinreichend verschlüsselt und daher ideologisch „schmackhaft“ genug ist, um in der heutigen Zeit der breiten Masse als Teil einer gesellschaftlichen Notwendigkeit verkauft zu werden. Die Akzeptanz von Gefängnissen in der sozialen Landschaft bedeutet auch Akzeptanz des Rassismus in dieser Landschaft – er erscheint aber ideologisch verbrämt als Sorge um die öffentliche Sicherheit im allgemeinen oder in der Rhetorik der Resozialisierung und Wiedergutmachung (und des Verständnisses für den Wunsch der Opfer bzw. deren Angehörigen nach Vergeltung). Es ist kein Zufall, dass in Großbritannien und den USA die Wahrscheinlichkeit im Gefängnis zu landen für Personen dunkler Hautfarbe am höchsten ist. Wie Angela Davis bemerkt, entsprach die Zusammensetzung der Gefängnispopulation in Kalifornien im Jahre 2002 – 35,2% Latinos, 32% Afro-Amerikaner und 29,2% Weiße – keineswegs der demographischen Situation im Bundesstaat Kalifornien insgesamt. Das moderne Klassensystem im Westen überschneidet sich mit dem traditionellen Rassismus, der auf die merkantilistische Sklaverei und die koloniale Eroberung zurückgeht.

Man sollte auch nicht vergessen, dass das Gefängnis weit über seine Mauern hinaus durch seine Überwachungsmechanismen und die Furcht, die es erzeugt, auf die gesamte soziale Landschaft einwirkt. So beschreiben die Bürokraten im kalifornischen Department of Corrections (CDC) eine merkwürdige Geographie der Macht: Anstatt sich nur auf die Gefängnisse und die dort Inhaftierten zu beziehen, sprechen die Beamten von „dem CDC-System“ mit einer „Gesamtpopulation“ von fast 290.000 Personen. Etwa sechzig Prozent dieser Population wird vom Department „in Gewahrsam gehalten“. Die übrigen „verbüßen den Rest ihrer Freiheitsstrafe auf freiem Fuß“ als auf Bewährung entlassene „parolees“ – Mitglieder einer halbfreien Unterklasse. Aus der Sicht des Gefängnisbürokraten hört das Gefängnisregime nicht am Tor der Anstalt auf: „das System“ reicht hinaus auf die Straße, die Trennlinie zwischen dem Gefangenen drinnen und dem Staatsbürger draußen verschwimmt.

Ca. 6,6 Millionen Amerikaner leben unter behördlicher Aufsicht – im Gefängnis, oder auf Bewährung als sogenannte „parolees“ oder „on probation“ (meist Programme auf „county“-Ebene, die bei kleineren Delikten eine Freiheitsstrafe ersetzen.) Dieser Personenkreis, der zwischen Gericht, Zuchthaus, Gefängnis, und bedingter Entlassung hin- und herpendelt, ist in der Mehrzahl arm und von dunkler Hautfarbe.

Mit der massiven Zunahme der Freiheitsstrafen – die Zahl hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten vervierfacht –, stieg auch die Zahl der politisch „markierten“, kriminalisierten Personen, die in diesem System der sozialen Kontrolle zirkulieren. Ein Ort in diesem Kreislauf, der häufig übersehen wird, ist die Gemeinde, wo „parolees“ und „probationers“ als „ungefangene“ Zombies der Justiz auf freiem Fuß aber unter behördlicher Aufsicht leben.

„Parole“ und „probation“ sind nicht nur einfach Funktionen des Gefängnisses: jede Komponente in diesem System stärkt und stützt die anderen. Die Verschärfung des Strafrechts ging Hand in Hand mit einer Verstärkung der Überwachungs- und Kontrollmechanismen im Bereich der Bewährung. Mit der steigenden Zahl von Ex-Häftlingen auf den Straßen stieg auch der Anteil derer, die wieder ins Gefängnis zurück müssen. Und innerhalb der Untergruppe der „Bewährungsversager“ landet ein höherer Prozentsatz als je zuvor wegen eines einfachen „technischen Verstoßes“ wieder im Knast – weil sie etwa einen Termin mit ihrem Bewährungshelfer nicht eingehalten haben oder weil sie den Drogentest nicht bestehen.

So wird das Gefängnis zu einem System, das sich zunehmend selbst trägt und seine eigene Population hervorbringt. Angetrieben wird dieser Prozess von der ständig expandierenden Infrastruktur einer routinemäßigen Identifikation und Überwachung. Die freie Gesellschaft wird auf diese Weise in den Machtbereich des Gefängnisses miteinbezogen, wodurch dieses gestärkt wird und eine Unterklasse von Dauerhäftlingen entsteht. Und, wie Barnsley mit Bezug auf die Situation in Großbritannien anmerkt, stieg mit der Entstehung privater Gefängnisse auch die Zahl der Strafgefangenen pro Kopf der Bevölkerung, da ihnen immer mehr Personen zugeführt werden, die für diese Unternehmen, unterstützt durch staatliche Mittel, Gewinne erwirtschaften. Wie Richard Vogel betont, besteht außerdem ein Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Gefängnispopulation und der Deindustrialisierung, von der ja die Minderheiten am stärksten betroffen sind.

Insgesamt betrachtet lassen sich also an der „Einsperrwelle“ und der schärferen Gangart der Justiz wirtschaftliche, soziale, klassen- und rassenbezogene Aspekte herausarbeiten. Außerdem hat die Entwicklung den ideologischen Effekt, ihre wahre Natur zu verschleiern, indem sie sich als natürlich und für die Gesellschaft notwendig gibt. Hier macht die ideologische Rolle und Wirkung der Gefängnisse die ideologische und gesellschaftliche Funktion der kulturellen Produktion deutlich: Kulturelle Produktion, und besonders unter dem globalen Kapitalismus, sollte die Struktur unserer Gesellschaft und die Art und Weise, wie diese Struktur weltweit reproduziert wird, aufzeigen und sich ernsthaft damit auseinandersetzen. European Corrections Corporation bezieht Position als eindeutige Warnung vor den Folgen der verschiedenen Akkumulationsstrategien, die fortwährend neue Territorien der Ausbeutung erschließen – von der DNA und der Biodiversität bis zum Wasser. Indirekt weist das Projekt auch auf die Rolle der staatlichen Gewalt bei dieser Entwicklung hin. Und es warnt davor, dass mit globalen Strömungen neue, verwerfliche Strategien von Amerika nach Europa herüber getragen werden.

Zitierte Texte:

• Angela Y. Davis, Are Prisons Obsolete? (New York: Seven Stories Press, 2003).
• Francis Fox Piven and Richard Cloward, New Class War (New York: Pantheon, 1983).
• Francis Fox Piven and Richard Cloward, Regulating the Poor (New York: Pantheon, 1971).
• Christian Parenti, Lockdown America: Police and prison in the age of crisis. (New York: Verso 2000).
• Richard D. Vogel, Capitalism and Incarceration Revisited. www.monthlyreview.org

Aus: Christian Parenti & Jeff Derksen, A Private Riot Going On?, in: M. Krenn & O. Ressler: European Corrections Corporation, Revolver – Archiv für aktuelle Kunst, 2004